BIOÖKONOMIEREVIER – Aufbau und Erprobung einer partizipativen Governance zur Entwicklung der Modellregion BioökonomieREVIER Rheinland

Der Ausstieg aus dem Tagebau und der Kohleverstromung im Rheinischen Revier ist politisch beschlossen. Ein Strukturwandel schließt sich an, der durch umfangreiche Finanzhilfen der Bundesregierung bis zum Jahr 2038 begleitet wird. Die Ziele der Förderung lauten: Das Revier soll sich als “Leuchtturm“ für nachhaltiges, integriertes Wirtschaften entwickeln. In der Entwicklung und im Ausbau einer nachhaltigen Bioökonomie werden große Potenziale für den Standort gesehen: Biologische Ressourcen, also Biomasse und Mikroorganismen sollen erzeugt und statt fossiler Stoffe genutzt werden. Dabei steht die nachhaltige Produktion von Lebensmitteln im Vordergrund. Biologische Ressourcen können ferner als erneuerbare Rohstoffe für die Wirtschaft und zur Energieerzeugung genutzt werden.

Die Herausforderung einer solchen Transformation ist groß. Das Rheinische Braunkohlerevier ist geprägt von tiefgreifenden gesellschaftlichen Konflikten, die die Situation vor Ort prägen und ganze Orte trennen. Gewachsene Konfliktlinien zwischen Befürworter*innen und Gegner*innen des Tagebaus, Umgesiedelten und Bleibenden prägen das Bild. Erzählungen über den fossilen Wachstumspfad, den Abbau der Kohle und solche, die sich um alternative Energieproduktion und die Bewahrung der Natur drehen, stehen sich gegenüber. Konflikte dieser Art beeinflussen gemeinsames Handeln und einen sachlichen Austausch über die Neuausrichtung der Region. Wie diese Erzählungen zueinanderstehen, ob sie einander blockieren oder sich förderlich auf die Entwicklung auswirken, sind offene Fragen und sollen im Projektverlauf beantwortet werden.

Die Aufgabe des CURE in dem vom Forschungszentrum Jülich geleiteten Verbundprojekt ist es, einen partizipativen Koordinierungs- und Handlungsrahmen für die lokalen Bürger*innenschaft und organisierte Zivilgesellschaft zu entwickeln, zu erproben und evaluieren. Diese partizipative Governancestruktur soll die faire und gerechte Einbindung der Akteur*innen in politische Beratungs- und Entscheidungsprozesse zum Thema Bioökonomie und Flächennutzung ermöglichen. Die zu erprobende Struktur besteht aus, einer Lenkungsgruppe, zwei Bürger*innenräten (nach dem Vorarlberger Modell) und einer Bürger*innenversammlung (nach dem Vorbild einer “Citizen Assembly“). Die Verbindung zwischen den dialogorientierten Beteiligungsformaten bildet eine Online-Partizipationsplattform.

Damit wird eine bisher in Deutschland einzigartige Kombination von strukturierten Formaten und Methoden der Stakeholder- und Bürger*innenbeteiligung erprobt und bewertet. Top-down und bottom-up Ansätze, als auch online und face-to-face Verfahren werden integriert zum Einsatz gebracht, um zu prüfen, welche der Gremien und Formate sich unter welchen Bedingungen und in welchem Setting eignen.

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