DIALOGBRÜCKEN. Stromnetzausbau vor Ort: Die Rolle von Kommunen als Dialogbrücken zwischen nationaler Planung und lokalem Protest

Die Kommune ist der Ort, an dem die ambitionierten Ausbauziele der Bundesregierung für das deutsche Stromnetz umgesetzt werden müssen. Hier werden aber auch Interessengegensätze unmittelbar sichtbar und mitunter eskalieren diese Konflikte auch. Bilder von Bürgerinitiativen, die gegen Leitungsvorhaben demonstrieren, sind medial präsent. Seltener im Fokus steht ein ganz anderer Akteur, der oft weniger öffentlichkeitswirksam agiert und doch eine Schlüsselrolle innehat: die Kommune. Als kollektiver Akteur, der sowohl politische als auch Verwaltungsakteure umfasst, fungiert die Kommune als Schnittstelle zwischen Bundes- und Landespolitik einerseits sowie lokalen Interessen und der von ihr repräsentierten Anwohnerschaft andererseits. Der Leitungsausbau gilt als „Flaschenhals“, der Energiewende. Ob ein Leitungsbauprojekt vor Ort umsetzbar ist oder nicht hängt aber nicht selten davon ab, welche Rolle die Kommune im Verlauf des Planungsprozesses spielt. Über die zentrale Rolle kommunaler Akteure im Leitungsbau ist noch wenig bekannt, ebenso wie über den kommunikativen und politischen Drahtseilakt, den Kommunen im Netzausbau mitunter vollführen müssen. Gerade im Zuge der in Planungsprozessen so zentralen formellen und informellen Öffentlichkeitsbeteiligung finden Interaktionsprozesse unter Beteiligung der Kommunen statt, die sich wesentlich auf den Erfolg – oder Misserfolg – eines Projektes auswirken können.

Daher widmet sich das Projekt „Dialogbrücken“ der Erforschung der oft widersprüchlichen Rollen, die Kommunen im Leitungsausbau spielen können. Unter der Leitung des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) und in Zusammenarbeit mit der Strategieberatung Die Gesprächspartner setzen sich Mitarbeiter*innen des Forschungsbereichs Partizipationskultur zwei Jahre lang damit auseinander welche Akteure, Interaktionsdynamiken und Diskurse die Konfliktarena um den Netzausbau strukturieren. Im Verantwortungsbereich des KWIs liegt dabei insbesondere die qualitativ-explorative Analyse eines mittlerweile bewilligten, aber in der Planungsphase höchst umstrittenen, Leitungsbauprojekts sowie eine systematische Aufarbeitung des internationalen Forschungsstandes.

Unter Einbindung mehrerer großer Übertragungsnetzbetreiber, kommunaler Interessenvertreter*innen und weiterer Multiplikator*innen streben die Partner*innen folgende Ziele an:

• wissenschaftliche Aufarbeitung der Aufgaben und Rollen von Kommunen in der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Netzausbau in zwei Fallstudien
• Identifizierung von fördernden und hemmenden Faktoren, die das Handeln der Kommunen in der Öffentlichkeitsbeteiligung beeinflussen
• Erarbeitung von Lösungskonzepten zur Stärkung der Städte, Gemeinden und Landkreise als konkrete Räume des Netzausbaus

Im Ergebnis werden Empfehlungen erarbeitet, wie Kommunen in ihren Rollen als „Dialogbrücken“ im Netzausbau gestärkt werden können. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert.